Datenschutz Karlsruhe

Die Stadt Karlsruhe verdank ihre Bezeichnung als "Residenz des Rechts" dem Bundesgerichtshof und Bundesverfassungsgericht, welche seit rund 70 Jahren in der Stadt beheimatet sind. Das Bundesverfassungsgericht fasst Datenschutz als ein Grundrecht auf, wonach jeder Betroffene selbst über die Verwendung seiner persönlichen Daten bestimmen darf. Die Datenschutz-Grundverordnung verfolgt ebenfalls diesen Grundsatz und dient der Vereinheitlichung von Regeln zur Verarbeitung personenbezogener Daten innerhalb der EU.

Maren Kübler
Jennifer Schild
Christian Wack
Dr. Karl-J. Wack
Hubert Beeck

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Datenschutz

Der Begriff Datenschutz ist in Art. 8 Grundrechtecharta verankert und kann anhand dieser Gesetzesnorm, die im Übrigen für alle Mitgliedstaaten bindendes Recht ist, genauer definiert werden. Im Duden wird der Datenschutz als "Schutz der Bürger:innen vor unbefugter Erhebung, Speicherung und Weitergabe von Daten, die ihre Person betreffen" beschrieben. Diese Thematik ist vor allem im digitalen Kontext relevant und präsent. Durch das stetige Weiterentwickeln von Technologien nimmt auch die Erhebung, Verarbeitung und Weitergabe von Daten zu. Die Datenschutz-Grundverordnung, kurz DSGVO, dient zur Vereinheitlichung der Regeln zur Verarbeitung personenbezogener Daten innerhalb der EU. Hier werden unter anderem verschiedene Rechte der Betroffenen geregelt, wie beispielsweise das Recht auf Auskunft, sowie Grundsätze festgelegt, welche einen datenschutzkonformen Umgang mit den erhobenen Daten sicherstellen. Um Daten rechtmäßig zu verarbeiten und dem Datenschutz gerecht zu werden, bedarf es einer Rechtsgrundlage gemäß DSGVO, sowie einer Einwilligungserklärung des Betroffenen oder der Betroffenen.

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Karlsruhe

Karlsruhe liegt im Nordwesten Baden-Württembergs und ist nach Stuttgart die zweitgrößte Stadt des Bundeslandes. Die Stadt ist mitunter für den Bundesgerichtshof sowie das Bundesverfassungsgericht bekannt. Der Bundesgerichtshof besteht seit 1950 in Karlsruhe und bildet den obersten Gerichtshof des Bundes. Der Fokus des Bundesgerichtshof liegt auf der Entscheidung über Revisionen gegen Urteile der Oberlandesgerichte und Landesgerichte. Desweitere beschäftigt sich der Bundesgerichtshof in Karlsruhe mit Rechtsbeschwerden gegen die Beschlüsse dieser Gerichte.

Das Bundesverfassungsgericht wurde 1951 gegründet und bildet sowohl das höchste unabhängige Verfassungsorgan der Justiz, als auch der oberste Gerichtshof auf Bundesebene. Da das Bundesverfassungsgericht das Handeln aller Staatsorgane überprüft, gilt dieses auch als "Hüter der deutschen Verfassung".

Auch kulturell hat Karlsruhe einiges zu bieten. So befindet sich das angesehene Kulturinstitut ZKM, Zentrum für Kunst und Medien, seit 1989 in Karlsruhe und macht so die Stadt zu einer der bedeutendsten europäischen Standorte der Informations- und Kommunikationstechnik.